Wir von der Bewegung Zwickau setzen uns ein für Demokratie, in der die Macht vom Volke ausgeht.
Da in einer Demokratie die Macht von der Allgemeinheit ausgeübt wird, sind Meinungs- und Pressefreiheit zur politischen Willensbildung unerlässlich.
Weitere wichtige Merkmale einer modernen Demokratie sind u.a. das Mehrheits- oder Konsensprinzip, Minderheitenschutz, die Akzeptanz einer politischen Opposion, Gewaltenteilung, Verfassungsmäßigkeit, sowie Schutz der Grund-, Bürger- und Menschenrechte.
Diese Wertebasis ist als solche auch durch Mehrheitsentscheidung nicht antastbar.
Wir setzen uns deshalb ein für die Wiederherstellung eines unabhängigenRechtssystems und einer unabhängigen Wissenschaft, für unabhängigen Journalismus ohne aufgeblähte GEZ-Finanzierung, also für eine Politik, die weder durch das Wirtschafts-und Finanzsystem korrumpiert wird noch selbst das Rechtswesen, die Wissenschaft und die Medien korrumpiert.
Die deutschen Sicherheitsbehörden dürfen willkürliche politische Maßnahmen nicht durchsetzen sondern müssen die im Grundgesetz garantierten Rechte der Bürger mit allen Mitteln schützen.
Wir setzen uns ein für eine freie Impfentscheidung,eine Impfpflicht lehnen wir grundsätzlich ab.
Wir lehnen eine Digitalisierung der Gesellschaft nach demVorbild des chinesischen Sozialkreditsystems ab, mit der in die Freiheitsrechte der Bürger eingegriffen wird, wie z.B. das digitale Impfzertifikat, welches ein effektives Werkzeug zur Ausübung von Macht und Kontrolle ist.
Wir sind grundsätzlich friedlich eingestellt und offen für einen Diskurs. Wir setzen uns dafür ein, dass alle Bürger dieses Landes wieder gemeinsam konstruktiv die Zukunft gestalten und Lösungen für die Probleme unserer Zeit finden. Von der Bereitschaft und dem Wollen dazu wird es abhängen, ob wir in absehbarer Zeit Wege aus der gegenwärtigen krisenhaften Situation finden. Es kommt in der jetzigen gesellschaftlichen Entwicklung darauf an, dass eine größere Auswahl an Menschen an gesellschaftlichen Reformprozessen mitwirkt und die vielfältigen Einzel- und Gruppenaktivitäten zu einem Gesamthandeln zusammenfinden.
Diese Erklärung entstand in Anlehnung an den Gründungsaufruf des Neuen Forums: „Aufbruch 89“.